Wir sind Schüler des 12. Jahrgangs des JAG. Im Rahmen des Projektes ,,75 Jahre Niedersachsens“ haben wir uns die Frage gestellt ,,Wie kam es eigentlich zu Niedersachsen? Warum können wir heute so leben wie wir leben? Und wie war es vorher? Wir haben uns diesen Fragen angenommen und recherchiert, wie aus der britischen Militärregierung ein etabliertes demokratisches Bundesland wurde.
Von der Militärregierung bis zum demokratischen Bundesland – Niedersachsen
75 Jahre Niedersachsen- wir alle kennen und lieben das Bundesland im Norden Deutschlands. Bekannt ist es unter anderem für seine flache Landschaft manche würden es öde nennen. Aber Niedersachsen ist so viel mehr, es ist ein Land voller Traditionen und einem ganz eigenen Schlag von Leute. Gegründet am 1. August 1946 wurden die Länder Hannover, Braunschweig, Oldenburg und Schaumburg Lippe zum heutigen Niedersachsen zusammengesetzt. Was am Anfang eine Militärregierung von den Briten war, wurde später zu einer etablierten Demokratie die bis heute großen Anklang findet und auch für Urlauber ein beliebtes Reiseziel ist. Aber wie kam es dazu? Wie wurde aus einem von außen regierten Land für Flüchtlinge des Krieges ein eigenes Bundesland in dem die Demokratie sehr geschätzt wird? Und wussten sie das es zwischenzeitlich eng aussah für Niedersachsen? Das es sich fast wieder aufgelöst hätte? Wir werden uns heute mit der Geschichte von Niedersachsen befassen: von der offiziellen Gründung des Landes bis hin zum heutigen Tage.
Früher
Die Geschichte unseres heutigen Niedersachsens beginnt mit dem Ende des zweiten Weltkriegs im Mai 1945; die Nazis haben verloren und Großbritannien besetzt den nordwestlichen Teil des neuen Staatsgebiet, welches das Gebiet der heutigen Bundesländer Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg, Nordrhein-Westfalen sowie einen Teil West-Berlins beinhaltete. Klar war, dass alte Herrschaftsstrukturen zerstört und durch ein neues, demokratisches System ersetzt werden sollte. Die Lage im Land war direkt nach dem Krieg aber viel zu instabil um solch großes Vorhaben durchsetzen zu können, es gab Armut, Hunger, Flucht und ein zertrümmertes Land, weshalb die Briten die neue Besatzungszone zunächst in eigener Hand kontrollierten. Der Sitz der britischen Militärregierung befand sich hauptsächlich im Nordrhein-Westfälischen Bad Oeynhausen, es gab allerdings auch Stützpunkte in Münster, Düsseldorf, Kiel und Hannover. Man plante ursprünglich einen Umzug der Besatzungsmacht nach Hamburg, ließ diese Pläne aber schnell wieder fallen, obwohl die dafür gebauten Grindelhochhäuser in Hamburg bereits fertiggestellt waren (Heute befindet sich in einem Teil des Gebäudekomplexes das Bezirksamt Eimsbüttel).
Nach einiger Zeit entwickelte sich die Militärregierung weiter und wurde komplexer. Es wurden fachliche Abteilungen gegründet, welche deutschen Verwaltungen übergeordnet waren. Nun beteiligen sich die Deutschen auch an der Regierung, die Kontrolle obliegt aber weiterhin den Briten. Am 15. Februar 1946 wurde der sogenannte Zonenbeirat gegründet. Dieser bestand aus deutschen politischen, Verwaltungs- und Sachgebietsvertretern und wurde zur Beratung der Militärregierung gegründet. Trotz ohne eigene exekutive Vollmachten konnte man im Zonenbeirat viel Einfluss auf das politische Geschehen in der Besatzungszone erreichen. Rückblickend gilt die Schaffung des Zonenbeirat neben ähnlicher Konstrukte der amerikanischen Besatzungsmacht als wichtiger Meilenstein beim Wiederaufbau parlamentarischer Strukturen in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg. Anzumerken ist hierbei jedoch, dass es sich hierbei nicht vollständig um ein repräsentatives demokratisches System handelt; Die Vertreter der Landes- und Provinzialregierungen im Zonenbeirat bestehen immer noch aus durch die Briten ernannten Politikern, denn die Besatzungsmacht wählt zu jener Zeit noch, wer Politiker in der Landesregierung ist und wer nicht. Die Repräsentanten der Parteien, Gewerkschaften und Genossenschaften, welche ebenfalls einen Teil des Zonenbeirats ausmachten, sind jedoch demokratisch gewählt und normal nicht bestimmt.
Noch im gleichen Jahr, 1946, gründet man die ersten Bundesländer. Am 23. August wurden die Länder Schleswig Holstein, Hannover sowie Nordrhein-Westfalen staatsrechtlich gegründet. Knapp zweieinhalb Monate später wurde das neue Land Hannover mit den Ländern Braunschweig, Oldenburg sowie Schaumburg-Lippe zu dem Land Niedersachsen fusioniert aufgrund der Verordnung 55. Die Verordnung 55 der britischen Militärregierung war die Verordnung zur Gründung des Landes Niedersachsens, welche im gesamten britischen Kontrollgebiet galt. Der Vorschlag zum Zusammenschluss der zuvor vier selbständigen Länder kommt von Hinrich Willhelm Kopf, dem 1 Ministerpräsidenten Hannovers und späterem 1 niedersächsischen Ministerpräsidenten. Die einzelnen Länder reagieren zunächst widerstrebend aber, da der Vorschlag die Zustimmung der britischen Militärregierung hat, wird er umgesetzt. So wurde unser Heimatland geboren. Dieses existierte weiterhin unter der Hand der britischen Militärregierung. Doch auch nach der Gründung stand die niedersächsische Regierung Problemen gegenüber. Im Winter 1946/47 fallen die Temperaturen ab November auf unter 0° C und schließlich sogar auf bis zu -20° C. Hinzu kommen Wohnungsnot und Probleme mit der Versorgung, eine Tagesration enthält teilweise unter 1000 Kalorien. Doch auch nachdem der Winter 1947 endet bleiben die Versorgungsprobleme bestehend. Dies führt schließlich im Jahr 1948 zum Hungermarsch angeführt von Hinrich Kopf. Erst nach der Währungsreform am 20.06.1948 bessert sich die Versorgungslage allmählich. Die alte und inflationäre Reichsmark wird durch die deutsche Mark ersetzt und jeder Bürger kann zu Beginn 40 Reichsmark gegen 40 deutsche Mark eintauschen. Durch die Währungsreform entwickelt sich eine Grundlage für die später folgende wirtschaftliche Entwicklung, da der, von der Ns-Diktatur zur Rüstungsfinanzierung geschaffene, Geldüberhang ein wirtschaftliches Grundproblem für die Besatzungszonen und späteren Bundesländer bildete. Zudem war der Flüchtlingszustrom, vor allem aus dem Osten und den sowjetischen Besatzungszonen, enorm. So kamen in den ersten Nachkriegsjahren 2 Millionen Menschen nach Niedersachsen und die Einwohnerzahl war nach einigen Jahren um 2,5 Millionen höher als beim Vorkriegsstand. Am 07. September 1949 konstituieren sich der erste Bundesrat und der erste Bundestag, bei denen auch Niedersachsen vertreten ist. Sowohl durch den Wiederaufbau der zerstörten Städte und Wiederaufforstung der Wälder durch die Trümmerfrauen, dem am 05.051950 beschlossenen EMS-plan, welcher das westliche Ödland Niedersachensens kultivierbar machen sollte sowie die fortschreitende Demokratiesierung und Meinungsfreiheit führen dazu, dass sich das Bundesland Niedersachsen im Laufe der 1950 erhohlt.
Heute
Heutzutage ist Niedersachsen ein demokratisches Land und gehört mit zu den 16 Bundesländern, die Deutschland ausmachen. Denn Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat laut dem Grundgesetz. Die Grundgesetze unterstützen das deutsche Demokratische Land, indem alle Gesetze befolgt werden müssen und somit die Würde des Menschen nicht verletzt werden kann. Alle 16 Bundesländer sind demokratische Länder, jedoch handeln nicht alle gleich,denn die Bundesländer teilen sich zwar bestimmte Aufgaben mit dem Bundesstaat, jedoch die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben ist Sache der Länder, soweit dieses Grundgesetz keine andere Regelung trifft oder zulässt. Daher hat jedes einzelne Bundesland eigene politische Zuständigkeiten und übernimmt wichtige Aufgaben für das öffentliche Leben.
Wie funktioniert überhaupt die Demokratie und was macht sie aus?
Um als demokratisches Land bezeichnet werden zu können, muss man folgenes beachten und zwar : Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, denn das macht die Demokratie aus.
Aber wie entscheidet das Volk überhaupt? Das Volk hat sein Mitbestimmungsrecht durch Wahlen, Abstimmungen, Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung.
Zur Demokratie gehören dementsprechend die drei Gewalten, die Legislative (gesetzgebende Gewalt), die Exekutive (ausführende oder vollziehende Gewalt) und die Judikative (richterliche Gewalt). Hinter diesen aufs Lateinische zurückgehenden Bezeichnungen verbergen sich die Funktionen, bei denen erstens Gesetze gemacht werden, zweitens diese Gesetze umgesetzt und ausgeführt werden sowie drittens mittels dieser Gesetze Recht gesprochen wird.
Die Exekutive ist die Landesregierung, die aus einem Ministerpräsidenten oder einer Ministerpräsidentin und mehreren Ministerinnen und Ministern besteht.
Die Ministerien besetzen, die bestimmten Aufgabenbereiche wie z.B. Bildung, Soziales oder Wirtschaft. Die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident wird vom Landtag gewählt, die Ministerinnen und Minister ernennt diese oder dieser anschließend zur Bildung seiner bzw. ihrer Regierung.
Die Judikative wird von den Gerichten des Landes gebildet, wobei der Staatsgerichtshof eine herausgehobene Position einnimmt.
In Niedersachsen bildet der Landtag die Legislative. Er wird vom Volk gewählt und beschließt die Gesetze.
Die drei Gewalten kontrollieren sich gegenseitig. Hierdurch soll verhindert werden, dass Einzelpersonen oder einzelne Gruppen alle Macht alleine in Anspruch nehmen können wie in der Vergangenheit. Denn früher Herrscher wie Ludwig XV konnten willkürlich Steuern erheben, Gesetze erlassen, Verbrecher bestrafen, Kriege beginnen und die Freiheiten ihrer Untertanen einschränken, ohne dass ihre Macht begrenzt würde. Um eine solche Monopolisierung der Macht sowie deren Missbrauch zu verhindern, erdachte Montesquieu das Prinzip der Gewaltenteilung. Statt auf ein Organ oder eine Person sollten die unterschiedlichen Kompetenzen des Staates auf mehrere Organe verteilt werden, die sich gegenseitig kontrollieren und hemmen.
In der Abbildung sind nochmal die drei Staatsgewalten und deren Vorgehen aufgelistet, jedoch nach dem Prinzip Niedersachsens. Denn wie schon oben genannt die gesetzgebende Gewalt liegt in Niedersachsen beim Landtag. Der Landtag besteht in Niedersachsen aus mindestens 135 Volksvertreterinnen und -vertretern, den Abgeordneten, die alle fünf Jahre gewählt werden und weil
der Landtag als einziges Verfassungsorgan unmittelbar vom Volk gewählt wird, hat er eine herausgehobene Stellung. Seine Aufgaben sind z.B.
– Die Bildung von Ausschüsse
– wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten
– bestätigt und kontrolliert die Landesregierung
– wählt die Spitze des Landesrechnungshofes sowie die Landesbeauftragte oder den Landesbeauftragten für Datenschutz.
Durch die Wahl- und Kontrollfunktion beschränkt die Legislative die Macht der Exekutive. Dafür verfügt der Landtag über weitreichende Kontrollrechte. z.B. das Untersuchungsrecht (der Landtag kann einen Untersuchungsausschuss einsetzen, wenn er einen bestimmten Sachverhalt aufklären will).
Jedoch ist es beim Landtag nicht so, dass die acht Millionen Menschen, die hier leben, entscheiden, sondern „nur“ die 137 „Abgeordneten“ des Niedersächsischen Landtages, welche von den Bewohnern gewählt werden.
Was unsere Bevölkerung auch noch positiv unterstützt, ist der Vertrag von Lissabon , (seit 1. Dezember 2009 in Kraft,) denn dieser stärkt die Länder in ihrem Recht, ihre landesspezifischen Interessen gegenüber den europäischen Institutionen vertreten zu können.
Dank dieser heutigen Demokratie haben die Menschen in Niedersachsen und ganz Deutschland ein großes Mitspracherecht , denn früher konnte man seine eigenen Meinungen nicht äußern und war dazu verdammt die Politik zu akzeptieren. Das Volk war nichts wert und alles drehte sich um den König oder um die herrschende Partei, wer sich gegen diese Stellte, hatte keine Chance auf ein sicheres Leben.
Quellen
• https://www.ndr.de/fernsehen/programm/epg/Happy-Birthday-Niedersachsen,sendung1192044.html
• https://de.wikipedia.org/wiki/Britische_Besatzungszone
• https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland_1945_bis_1949
• https://de.wikipedia.org/wiki/Zonenbeirat
• https://jag-emden.eu/iserv/fs/file/mail/INBOX/1355/2/Screenshot_20211107-185207_Chrome.jpg
• Niedersächsische Geschichte kurz gefasst (pdf)
